1. Anwendungsbereich
1.1 Eine Nutzung dieser von miray angebotenen Internet-Seiten (im folgenden: "miray-website") ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. für den Erwerb von Produkten, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.
1.2 Sofern der Nutzer bei Nutzung der miray-website als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet � 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.
2. Leistungen
2.1. Miray hält auf der miray-website bestimmte Informationen und Software, ggf. nebst Dokumentation, zum Abruf oder Herunterladen bereit.
2.2. Miray ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der miray-website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt miray keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der miray-website.
3. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation
3.1. Die Nutzung der auf der miray-website zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder � bei Aktualisierungen von Informationen, Software oder Dokumentation � den früher bereits mit miray vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.
3.2. Miray räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der miray-website überlassenen Informationen, Software und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch miray verfolgten Zweck entspricht.
3.3. Für Software, die dem Nutzer überlassen wird, besteht kein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes.
3.4. Weder Informationen, Software noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen noch darf er Teile herauslösen. Abweichende Vereinbarungen sind im Einzelfall nach vorheriger schriftlicher Genehmigung von miray möglich.
3.5. Die Informationen, die Software und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten und insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen. Die �� 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen unberührt.
4. Geistiges Eigentum
4.1. Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 3 dieser Nutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der miray-website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von miray weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.
4.2. Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft miray eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.
5. Pflichten des Nutzers
5.1. Der Nutzer darf bei Nutzung der miray-website nicht:
- Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
- mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
- gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
- Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
- Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
- Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- oder vergleichbaren Aktionen auffordern.
5.2. Miray darf den Zugang zu der miray-website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.
6. Hyperlinks
6.1. Die miray-website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. Miray übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht miray sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da miray die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
7. Haftung für Rechts- und Sachmängel
7.1. Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit � außer bei Vorsatz oder Arglist � ausgeschlossen.
7.2. Die Informationen auf der miray-website können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen oder unterschiedlichen Produktversionen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall vorab zu klären.
8. Sonstige Haftung, Viren
8.1. Die Haftung von miray für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 7 dieser Nutzungsbedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von miray ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
8.2. Obgleich sich miray stets bemüht, die miray-website virenfrei zu halten, garantiert miray keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der miray-website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.
9. Datenschutz
9.1. Miray beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der miray-website, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
10. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
10.1. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
10.2. Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, München.
10.3. Die einzelnen Seiten der miray-website werden von miray betrieben und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen die deutschen Anforderungen. Miray übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software und/oder Dokumentation von der miray-website auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes außer Deutschland abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes außer Deutschland auf die miray-website zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software und/oder Dokumentation auf der miray-website aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und falls der Nutzer in geschäftliche Beziehungen mit miray treten möchte, sollte der Nutzer zu miray selbst Kontakt aufnehmen.
10.4. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.